Mittwoch, 13. Juli 2016

BVV-Wahl 2016 in Lichtenberg

Am 18. September wählt Berlin. Doch nicht nur für das Abgeordnetenhaus von Berlin will gewählt werden, Mitspracherecht haben die Berliner auch für die Regierungen der Bezirke, die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Und weil dies ein Blog über Lichtenberg ist, soll der folgende Artikel die Wahlmöglichkeiten für die Lichtenberger aufzeigen und eine kleine Orientierungshilfe im Parteien- und Personendschungel sein. Ich freue mich über Fragen und Anregungen.

Broschüre zur Wahl

Wer darf wählen?


Wählen dürfen alle Lichtenberger, die zum Wahltag 16 oder älter sind. Ein wesentlicher Unterschied zu den Bundestags- und Abgeordnetenhaus-Wahlen also, bei denen man 18 sein muss.
Lichtenberger bedeutet, dass man seit dem 18. Juni 2016 in Berlin und spätestens am 7. August in dem Bezirk, in dem man wählt, gemeldet ist. Da es sich bei der BVV-Wahl um eine Kommunalwahl im europäischen Sinne handelt, dürfen hier deutsche und EU-Staatsbürger wählen. Spanier, Polen, Italiener, Rumänen - sie alle dürfen mitbestimmen, wer an ihrem Wohnort in Lichtenberg was zu sagen hat.
Für nicht-EU-Bürger gilt das nicht, diese haben auch auf kommunaler Ebene kein Wahlrecht.

Rathaus Lichtenberg  / Quelle: JS
Was wird gewählt? 


Gewählt wird eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung.

Die Bezirke

Anfang des 19. Jahrhunderts wurde im Zuge der preußischen Verwaltungsreform beschlossen, in größeren Städten Bezirke einzurichten, die mehrere tausend Einwohner umfassten, um eine Kommunalverwaltung zu ermöglichen. Durch die vielen Eingemeindungen in Berlin wurde deren Zahl schnell unübersichtlich, 1920 gab es mehr als 450 Bezirke. Abhilfe schuf das Groß-Berlin-Gesetz, das die Eingemeindung von u.a. Lichtenberg, Hohenschönhausen, Malchow, Weißensee, Falkenberg und Wartenberg zum Inhalt hatte. In dem Gesetz wurde die Anzahl der Bezirke auf 20 reduziert, die heutigen Stadtteile von Lichtenberg gehörten damals zu Weißensee und Lichtenberg. Hohenschönhausen wurde erst 1985 gegründet. Seit der Bezirksreform 2001 hat Berlin noch 13 Bezirke, einer davon Lichtenberg.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Die Regierung oder Verwaltung des Bezirks erfolgt durch die Bezirksverordnetenversammlung, sozusagen der Bundestag eines jeden Bezirks. Hier sitzen 55 Bezirksverordnete (Liste der aktuellen BVV-Mitglieder), die das Bezirksamt wählen und damit den Bezirksbürgermeister und die vier Stadträte. Darüber hinaus haben sie eine Kontrollfunktion und beschließen den Haushalt, entscheiden also, wofür Geld ausgegeben wird. Die BVV tagt jeden dritten Donnerstag im Monat in öffentlichen Sitzungen, die auch per Live-Stream verfolgt werden können.

Wie wird gewählt?

Die Wahl zur BVV erfolgt gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Wer also seine Wahlbenachrichtigung hat, wählt dreimal: Mit der Erst- und Zweitstimme das Abgeordnetenhaus, also den Senat von Berlin, und mit einer Stimme die gewünschte Partei der BVV Lichtenberg.

Der Bezirk ist dazu in Wahlkreise und Wahlbezirke eingeteilt, diese sind erheblich kleinteiliger als bei der Bundestagswahl. Der Wahlkreis ist Lichtenberg (Bezirk Nummer 11), die Wahlbezirke umfassen Gebiete, mit circa 1.200 Wahlberechtigten, sind also mal größer mal kleiner. Je Wahlbezirk gibt es ein Wahllokal, in das man am 18. September mit Personalausweis und Wahlbenachrichtigung geht, seine Stimmzettel erhält, in eine Kabine geht, seine berühmten Kreuzchen macht und die Stimmzettel sorgsam gefaltet in die Wahlurne wirft. Fertig. Tut nicht weh und lässt sich mit der ganzen Familie als kleiner Sonntagsspaziergang zelebrieren.

Stimmzettel
Quelle: Broschüre zur Wahl
Für alle, die nicht gut zu Fuß sind, verreisen wollen oder aber nicht sicher sind, ob sie da sind oder nicht, empfiehlt sich die Briefwahl. Auf der Wahlbenachrichtigung gibt es die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen anzufordern. Dann bekommt man die Stimmzettel zugeschickt und kann sie gemütlich am heimischen Küchentisch ausfüllen. Besonders geeignet auch, wenn man sie in Ruhe studieren oder beispielsweise interessierten Jugendlichen zeigen will (aus eigener Erfahrung…).
Für die Wahl der BVV hat jeder Wähler eine Stimme. Mit dieser kann eine Partei (SPD, CDU, Linke, …) oder eine Wählergemeinschaft gewählt werden. Die Parteien haben dann Listen, nach denen entschieden wird, wie viele der von ihnen aufgestellten Kandidaten in die BVV einziehen.

  

Wer steht zur Wahl? 


Ich plane, hier in naher Zukunft zu beschreiben, wer die Spitzenkandidaten in Lichtenberg sind und wofür sie stehen.


Quellen und weitere Informationen

Wikipedia-Eintrag zur BVV
Informationen zum EU-weiten Wahlrecht
Broschüre "Berlin wählt. Ich auch!"
Übersicht des Landeswahlleiters Berlin
Informationen des Bezirksamtes Lichtenberg zur BVV

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