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Mittwoch, 13. Juli 2016

BVV-Wahl 2016 in Lichtenberg

Am 18. September wählt Berlin. Doch nicht nur für das Abgeordnetenhaus von Berlin will gewählt werden, Mitspracherecht haben die Berliner auch für die Regierungen der Bezirke, die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Und weil dies ein Blog über Lichtenberg ist, soll der folgende Artikel die Wahlmöglichkeiten für die Lichtenberger aufzeigen und eine kleine Orientierungshilfe im Parteien- und Personendschungel sein. Ich freue mich über Fragen und Anregungen.

Broschüre zur Wahl

Wer darf wählen?


Wählen dürfen alle Lichtenberger, die zum Wahltag 16 oder älter sind. Ein wesentlicher Unterschied zu den Bundestags- und Abgeordnetenhaus-Wahlen also, bei denen man 18 sein muss.
Lichtenberger bedeutet, dass man seit dem 18. Juni 2016 in Berlin und spätestens am 7. August in dem Bezirk, in dem man wählt, gemeldet ist. Da es sich bei der BVV-Wahl um eine Kommunalwahl im europäischen Sinne handelt, dürfen hier deutsche und EU-Staatsbürger wählen. Spanier, Polen, Italiener, Rumänen - sie alle dürfen mitbestimmen, wer an ihrem Wohnort in Lichtenberg was zu sagen hat.
Für nicht-EU-Bürger gilt das nicht, diese haben auch auf kommunaler Ebene kein Wahlrecht.

Rathaus Lichtenberg  / Quelle: JS
Was wird gewählt? 


Gewählt wird eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung.

Die Bezirke

Anfang des 19. Jahrhunderts wurde im Zuge der preußischen Verwaltungsreform beschlossen, in größeren Städten Bezirke einzurichten, die mehrere tausend Einwohner umfassten, um eine Kommunalverwaltung zu ermöglichen. Durch die vielen Eingemeindungen in Berlin wurde deren Zahl schnell unübersichtlich, 1920 gab es mehr als 450 Bezirke. Abhilfe schuf das Groß-Berlin-Gesetz, das die Eingemeindung von u.a. Lichtenberg, Hohenschönhausen, Malchow, Weißensee, Falkenberg und Wartenberg zum Inhalt hatte. In dem Gesetz wurde die Anzahl der Bezirke auf 20 reduziert, die heutigen Stadtteile von Lichtenberg gehörten damals zu Weißensee und Lichtenberg. Hohenschönhausen wurde erst 1985 gegründet. Seit der Bezirksreform 2001 hat Berlin noch 13 Bezirke, einer davon Lichtenberg.

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Die Regierung oder Verwaltung des Bezirks erfolgt durch die Bezirksverordnetenversammlung, sozusagen der Bundestag eines jeden Bezirks. Hier sitzen 55 Bezirksverordnete (Liste der aktuellen BVV-Mitglieder), die das Bezirksamt wählen und damit den Bezirksbürgermeister und die vier Stadträte. Darüber hinaus haben sie eine Kontrollfunktion und beschließen den Haushalt, entscheiden also, wofür Geld ausgegeben wird. Die BVV tagt jeden dritten Donnerstag im Monat in öffentlichen Sitzungen, die auch per Live-Stream verfolgt werden können.

Wie wird gewählt?

Die Wahl zur BVV erfolgt gemeinsam mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Wer also seine Wahlbenachrichtigung hat, wählt dreimal: Mit der Erst- und Zweitstimme das Abgeordnetenhaus, also den Senat von Berlin, und mit einer Stimme die gewünschte Partei der BVV Lichtenberg.

Der Bezirk ist dazu in Wahlkreise und Wahlbezirke eingeteilt, diese sind erheblich kleinteiliger als bei der Bundestagswahl. Der Wahlkreis ist Lichtenberg (Bezirk Nummer 11), die Wahlbezirke umfassen Gebiete, mit circa 1.200 Wahlberechtigten, sind also mal größer mal kleiner. Je Wahlbezirk gibt es ein Wahllokal, in das man am 18. September mit Personalausweis und Wahlbenachrichtigung geht, seine Stimmzettel erhält, in eine Kabine geht, seine berühmten Kreuzchen macht und die Stimmzettel sorgsam gefaltet in die Wahlurne wirft. Fertig. Tut nicht weh und lässt sich mit der ganzen Familie als kleiner Sonntagsspaziergang zelebrieren.

Stimmzettel
Quelle: Broschüre zur Wahl
Für alle, die nicht gut zu Fuß sind, verreisen wollen oder aber nicht sicher sind, ob sie da sind oder nicht, empfiehlt sich die Briefwahl. Auf der Wahlbenachrichtigung gibt es die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen anzufordern. Dann bekommt man die Stimmzettel zugeschickt und kann sie gemütlich am heimischen Küchentisch ausfüllen. Besonders geeignet auch, wenn man sie in Ruhe studieren oder beispielsweise interessierten Jugendlichen zeigen will (aus eigener Erfahrung…).
Für die Wahl der BVV hat jeder Wähler eine Stimme. Mit dieser kann eine Partei (SPD, CDU, Linke, …) oder eine Wählergemeinschaft gewählt werden. Die Parteien haben dann Listen, nach denen entschieden wird, wie viele der von ihnen aufgestellten Kandidaten in die BVV einziehen.

  

Wer steht zur Wahl? 


Ich plane, hier in naher Zukunft zu beschreiben, wer die Spitzenkandidaten in Lichtenberg sind und wofür sie stehen.


Quellen und weitere Informationen

Wikipedia-Eintrag zur BVV
Informationen zum EU-weiten Wahlrecht
Broschüre "Berlin wählt. Ich auch!"
Übersicht des Landeswahlleiters Berlin
Informationen des Bezirksamtes Lichtenberg zur BVV

Samstag, 12. November 2011

Archiv: Nachtrag zur Wahl (21.09.2011)

Eine kleine Änderung hat sich tatsächlich noch ergeben.
Wie der Tagesspiegel berichtet ( http://www.tagesspiegel.de/berlin/verzaehlt-spd-verliert-direktmandat/4628022.html ), wurden im Stimmbezirk 107 in Lichtenberg die Stimmen der GRÜNEN mit denen der LINKEN vertauscht. Insgesamt bekam die LINKE also 230 Stimmen mehr als die GRÜNEN. Das wiederum führte dazu, dass Karin Seidel-Kalmutzki doch nicht das Direktmandat erhält, sondern Evrim Baba-Sommer. Ihr Direktmandat war aber ohnehin ein Überhangmandat (also die SPD hatte ich Lichtenberg mehr Direktmandate, als ihr nach dem Zweitstimmen Sitze zustehen, in dem Fall erhält die Fraktione in Überhandmandat und alle anderen Fraktionen Ausgleichsmandate, sodass die Gesamtzahl der Abgeordneten ansteigt). Jetzt fällt das Überhangmandat weg und die Zahl der Abgeordneten sinkt von 152 auf 149. An den Mehrheitsverhältnissen ändert sich aber nichts.

So kann's gehen :)

Archiv: Zur Wahl in Lichtenberg (19.09.2011)

Über die gestrige Wahl in Berlin erfährt man ja viel an vielen Orten. Wer Berlin regiert, wird sich zeigen und welche Konsequenzen die Wahl für den Bund und dessen Parteien hat, ebenfalls. Doch ich möchte darüber berichten, wie mein Heimatbezirk Lichtenberg gewählt hat. Wer hier regieren wird, wie die Lichtenberger abgestimmt haben und welche Konsequenzen das haben wird. Denn ein Medium, das darüber ausführlich berichtet, gibt es meines Wissens nicht.

Ich dachte mir, dass ich den Beitrag etwas unterteile in Landespolitik (Erst- und Zweitstimme) und Bezirkspolitik. Hierbei soll die Landespolitik etwas kürzer kommen, das wird ja wie gesagt genügend berichtet. Die Quellen sind soweit nicht anders benannt die Zahlen der Landeswahlleiterin, zu erreichen unter: http://www.wahlen-berlin.de/

Grundsätzlich: Die Wahlbeteiligung in Lichtenberg lag bei 53,5%, also etwas unter dem Berliner Durchschnitt von 60,2%, allerdings ist dies eine Steigerung zu den Wahlen 2006, da waren es 49,7%. Damit gaben rund 109.000 Bürger ihre Stimme ab.

Erststimmen

Lichtenberg gliedert sich in sechs Wahlbezirke, die hier angeschaut werden können:
http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/wahlkreiseinteil/wkv11.asp?sel1=1052&sel2=1000

Wahlbezirk 01 wurde bisher von Evrim Baba-Sommer von den LINKEN vertreten. Sie verpasste den Einzug und nun bekommt Karin Seidel-Kalmutzki (Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses) von der SPD das Direktmandat. Sie erreichte mit 33,3% nur 0,4% mehr als Konkurrentin Baba-Sommer.
Wahlbezirk 02 wurde von Wolfgang Albers von den LINKEN verteidigt. Ihn wählten 34,1% der Bürger zum Direktkandidaten.
Im Wahlbezirk 03 eroberte Reimund Peter von der SPD das Mandat von seiner Vorgängerin Marion Platta von der LINKEN mit 36% und einem hauchdünnen Vorsprung von 0,2%.
Auch im Wahlbezirk 04 konnte die SPD gewinnen, Birgit Monteiro schaffte es, Stefanie Schulze von der Linkspartei zu beerben. Sie bekam 32,8% und damit 1,1% mehr als ihre Konkurrentin.
Wahlbezirk 05 stimmte erwartungsgemäß für Ole Kreins von der SPD. Er erreichte 34% und damit 1,6% mehr als seine Herausforderin, noch-Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher von der LINKEN, die es so verpasste, über ein Direktmandat ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.
Im Wahlbezirk 06 holte noch-Wirtschaftssenator und Spitzenkandidat der LINKEN, Harald Wolf eine relativ klaren Sieg mit 2% Vorsprung (32,4%) vor dem SPD-Herausforderer Gregor Költzsch.

Zweitstimmen

Die Zweitstimmen sollen für ganz Lichtenberg und sehr verkürzt dargestellt werden.
Wahlsieger war hier überraschenderweise, wenn auch knapp, die SPD. Sie erreichte 30,9% und damit 1,9% mehr als die Linkspartei. Die weiteren Wahlergebnisse gibt es zum Nachlesen unter:
http://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2011/Ergebnis/region/a2-VI1100.asp?sel1=1052&sel2=0655&tabtitel=Lichtenberg

Bezirksverordnetenversammlung

Folgende Parteien sind ab sofort in der Lichtenberger BVV vertreten: LINKE (34,2%), SPD (29,3%), CDU (12%), PIRATEN (9,2%), GRÜNE (7,5%), NPD (3,7%). Die FDP erreichte mit 0,8% einen weiteren Tiefpunkt, zumal die rechtspopulistischen Partein Pro Deutschland (2,2%) und Die FREIHEIT (1,2%) erheblich mehr Stimmen erreichten. Die 5%-Hürde gilt in der BVV nicht, sie liegt hier bei 3%, daher kann die NPD erneut einziehen.

Die Bezirksverordnetenversammlung hat 55 Sitze, für die folgende Verteilung gilt:
Die LINKE 20 Sitze, SPD 17 Sitze, CDU 7, Piraten 5 , Grüne 4, NPD 2.
Für das Bezirksamt stehen der LINKEN und der SPD je 2 Plätze zu und der CDU 1. Das Bezirksamt besteht aus dem Bezirksbürgermeister und 4 Stadträten, die von der BVV gewählt werden.
Normalerweise schlägt die stärkste Fraktion (hier die LINKE mit 20 Sitzen) den Kandidaten für die Wahl vor, allerdings kann eine sogenannte Zählgemeinschaft, bestehend aus zwei Parteien, die zusammen mehr Stimmen haben als die stärkste Fraktion, also die SPD und die CDU (24 Sitze) oder auch die SPD und die PIRATEN (22 Sitze), einen Bezirksbürgermeister vorschlagen und so ist derzeit durchaus offen, ob Christina Emmrich von der LINKEN Bezirksbürgermeisterin bleibt oder ob der stellvertretene Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) den Aufstieg schafft.

Ich werde versuchen, euch auf dem Laufenden zu halten, vor allem was die Bezirksregierung angeht.